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Ein Gutes Neues Jahr !

Allen Freunden und Mitgliedern der FDP Olfen wünschen wir ein ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2017.
Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von... Mehr dazu...
Rheinland-Pfalz
FDP Rheinland-Pfalz feiert Dreikönigsfest

Das Dreikönigsfest der FDP Rheinland-Pfalz in Landau zog zahlreiche Gäste an. Hauptredner war Wirtschaftsminister Volker Wissing. Er warf den Blick voraus auf die Bundestagswahl. Andy Becht, Bezirksvorsitzender der FDP Pfalz, hatte eingeladen und eröffnete ... Mehr dazu...
Veranstaltungstipp
Kann Elektromobilität sich durchsetzen?

Die Stiftung lädt zur Diskussion über die umweltgerechte Zukunft des Individualverkehrs. Elektromobilität und selbstfahrende Autos sind keine Science Fiction. Sie werden in wenigen Jahren den Straßenverkehr umweltfreundlicher und flüssiger machen. Am ... Mehr dazu...
Brexit
Raus aus Europa – rein in die Welt

Der Plan von Premierministerin Theresa May für den Brexit sieht ein 'Global Britain' vor. Stiftungsexpertin Caroline Haury über die Rosinenpickerei der britischen Regierung. "Stolz sind die Briten nach wie vor auf ihre Geschichte, auf ihre Traditionen. ... Mehr dazu...


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 19. 01. 2017
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